Stadtverordnetenversammlung 23.10.2017

Tagesordnungspunkte

ÖTeil A
Ö1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 11.09.2017
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Niederschrift STVV (11.09.2017) 280 KB
Ö3Fragestunde
ÖTeil B
Ö4Einbringung der Entwürfe der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 sowie des Investitionsprogrammes für die Jahre 2017 - 2021
Ö5Landesprogramm "Soziale Integration im Quartier"
Ö6Anschaffung von Auswertesoftware für die Geschwindigkeitsüberwachung; Außerplanmäßige Ausgabe gemäß § 100 (1) HGO
Ö7Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Stausebach Bebauungsplan Nr. 6 "Biomassezentrum II" - 1. Änderung und Erweiterung; Abschluss eines städtebaulichen Vertrags nach § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
Ö8Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion: Innerstädtisches Radwegenetz
Ö9Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Prüfauftrag betreffend Sanierung Brücke am Erlensee/Flutmulde, BW-Nr. 55
Ö10Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und DIE LINKE: Prüfung der Inanspruchnahme des angekündigten Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogrammes (SWIM)
Ö11Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und DIE LINKE: Prüfung der Anlage von Wohnmobilstellplätzen
Ö12Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion: Befreiung der Eltern von Kindertagesstättengebühren
Ö13Gemeinsamer Prüfauftrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE: Umsetzung des angekündigten Landesprogramms der Elternfreistellung von Kindertagesstätten-Gebühren und zur Ausgestaltung der zukünftigen Kirchhainer Angebots- und Gebührenstruktur
Ö14Große Anfrage der Stadtverordnetenfraktion "Bündnis 90/Die Grünen": Vereinsförderrichtlinien
Ö15Mitteilungen des Magistrats
Ö16Anfragen und Verschiedenes