Stadtverordnetenversammlung 16.12.2019

Zeit: 19:00-22:15 Uhr

Tagesordnungspunkte

ÖTeil A 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 25.11.2019 
 
Ö3Fragestunde / Mitteilung des Magistrats 
 
ÖTeil B 
 
Ö4Verabschiedung der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 sowie des Investitionsprogrammes für die Jahre 2019 - 2023 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Ö13Anträge der Stadtverordnetenfraktionen aus vorangegangenen Ausschüssen 
 
Ö13.1Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Abschaffung der Straßenbaubeiträge
 
 
Ö13.2Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Verkehrssicherheit Niederrheinische Straße/Abzweigung Gewerbegebiet Ost
 
 
Ö13.3Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion "Errichtung einer Kindertagesstätte im alten Armenhaus, Niederrheinische Straße" 
 
Ö14Mitteilungen des Magistrats 
 
Ö15Anfragen und Verschiedenes