Haupt- und Finanzausschuss 05.05.2015

Zeit: 18:00-18:45 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 24.02.2015    
3Anbau Heizöllagerraum Dorfgemeinschaftshaus Betziesdorf;
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO
BV/763/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Cybersicherheit;
Teilnahme am IKZ-Pilotprojekt "Cybersicherheit"
BV/753/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Benennung einer/s Ortsgerichtsvorstehers/in und eines OrtsgerichtsschöffenBV/754/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Kommunalwahlen sowie Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters in 2016;
Aufnahme von Ordens- und Künstlernamen auf den Stimmzetteln
BV/766/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Antrag des Stadtverordneten Reinhard Heck (DIE LINKE):
Auswirkungen des Freihandelsabkommens TTIP und CETA
    
 Beschluss: einstimmig abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 4  
8Mitteilungen des Magistrats    
9Anfragen und Verschiedenes