Stadtverordnetenversammlung 11.05.2015

Zeit: 19:00-19:40 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 02.03.2015    
Teil B    
3Anbau Heizöllagerraum Dorfgemeinschaftshaus Betziesdorf;
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO
BV/763/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt,
Bebauungsplan Nr. 32 "Bertram-Schaefer-Straße/In den Steinen";
4. Änderung
BV/762/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
5Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Emsdorf,
1. Änderung des Bebauungsplanes "Die Borngärten - 1. Bauabschnitt";
Satzungsbeschluss
BV/757/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Cybersicherheit.
Teilnahme am IKZ-Pilotprojekt "Cybersicherheit"
BV/753/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Benennung einer/s Ortsgerichtsvorstehers/in und eines OrtsgerichtsschöffenBV/754/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Kommunalwahlen sowie Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters in 2016;
Aufnahme von Ordens- und Künstlernamen auf den Stimmzetteln
BV/766/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Seniorenbeiratswahl in der Stadt Kirchhain am 27. März 2015:
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl
BV/768/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Antrag des Stadtverordneten Reinhard Heck (DIE LINKE):
Auswirkungen der Freihandelsabkommen TTIP und CETA
    
 Beschluss: zurückgestellt  
11Mitteilungen des Magistrats    
12Anfragen und Verschiedenes