Haupt- und Finanzausschuss 14.07.2015

Zeit: 18:00-18:35 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 05. Mai 2015    
3Erwerb eines Geschäftsanteils an der EKM Energieeffizienz Kommunal Mitgestalten gGmbH (EKM)BV/794/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4VIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Kirchhain (Abfallsatzung - AbfS -) BV/783/2015   
 Beschluss: zurückgestellt  
5Ausbau Dachgeschoss Kindertagesstätte "Bärenhöhle Niederwald;
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO
BV/790/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Ersatzbeschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges-Wasser (TSF-W) für die Freiwillige Feuerwehr Kirchhain-LangensteinBV/775/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Direktwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Kirchhain in 2016;
Festlegung des Wahltages
BV/789/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Stiftung für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kirchhain    
8.1Berufung von vier Mitgliedern aus den Reihen der örtlichen Vereine, Verbände und Organisationen in das KuratoriumBV/799/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.2Berufung von vier Mitgliedern aus den Reihen der örtlichen Vereine, Verbände und Organisationen in den Beirat "Bäder"BV/800/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.3Berufung von vier Mitgliedern aus den Reihen der örtlichen Vereine, Verbände und Organisationen in den Beirat "Jugendhilfe"BV/801/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Konzessionsvertrag Gas;
Zustimmung zur Abtretung von Rechten und Pflichten aus dem Wegenutzungsvertrag
BV/802/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Mitteilungen des Magistrats    
11Anfragen und Verschiedenes