Stadtverordnetenversammlung 20.07.2015

Zeit: 19:00-21:10 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 11.05.2015    
3Fragestunde    
Teil B    
4Erwerb eines Geschäftsanteils an der EKM Energieeffizienz Kommunal Mitgestalten gGmbH (EKM)BV/794/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Ausbau des Dachgeschosses der Kindertagesstätte "Bärenhöhle" in Niederwald;
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO
BV/790/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Ersatzbeschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges-Wasser (TSF-W) für die Freiwillige Feuerwehr Kirchhain-LangensteinBV/775/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Konzessionsvertrag Gas;
Zustimmung zur Abtretung von Rechten und Pflichten aus dem Wegenutzungsvertrag
BV/802/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt;
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Röthe 0"
BV/797/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Bauleitplanung der Stadt Kirchhain; Stadtteil Stausebach;
Bebauungsplan „Sondergebiet Biomassezentrum Stausebach II“ sowie
Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich
IV/057/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Direktwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Kirchhain in 2016;
Festlegung des Wahltages
BV/789/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Stiftung für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kirchhain    
11.1Stiftung für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kirchhain;
Berufung von vier Mitgliedern aus den Reihen der örtlichen Vereine, Verbände und Organisationen in das Kuratorium
BV/799/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11.2Stiftung für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kirchhain;
Berufung von vier Mitgliedern aus den Reihen der örtlichen Vereine, Verbände und Organisationen in den Beirat "Bäder"
BV/800/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11.3Stiftung für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kirchhain;
Berufung von vier Mitgliedern aus den Reihen der örtlichen Vereine, Verbände und Organisationen in den Beirat "Jugendhilfe"
BV/801/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Antrag des Stadtverordneten Reinhard Heck (DIE LINKE):
Auswirkungen der Freihandelsabkommen TTIP und CETA
    
13Dringlichkeitsantrag von Herrn Bürgermeister Jochen Kirchner:
Sachstandsbericht des Magistrats zum Kiesabbau in Niederwald
    
14Mitteilungen des Magistrats    
15Anfragen und Verschiedenes