Haupt- und Finanzausschuss 04.10.2011

Zeit: 18:00-19:00 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 16. August 2011    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3IV. Nachtrag zur Friedhofssatzung der Stadt Kirchhain und
IV. Nachtrag zur Gebührenordnung zur Friedhofssatzung der Stadt Kirchhain
BV/073/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Tarif- und Benutzungsordnung für die Benutzung der Bürger- und Gemeinschaftshäuser der Stadt Kirchhain sowie der Markthalle der Stadt Kirchhain;
II. Nachtrag - Gebäude Borngasse 29 (JuKuz)
BV/082/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO);
12.01.01.01 Gemeindestraßen
I12010025 Straßenbau Röllgaßgarten, Kirchhain-Anzefahr
BV/075/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Rahmen der Altstadtsanierung Kirchhain;
Anhörung und Heranziehung der Grundstückseigentümer zu einer Vorauszahlung auf den zu entrichtenden Ausgleichsbetrag in Höhe von 80 %
BV/078/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Stadtentwicklung Kirchhain, Entwicklung des Bahnhofs und des Bahnhofsumfeldes;
Abschluss des Kaufvertrages zum Ankauf von Bahnflächen zwischen der DB Services Immobilien GmbH, Niederlassung Frankfurt Main und der Stadt Kirchhain
BV/081/2011 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
8Gründung der Nahwärmegenossenschaft "Nahwärmenetz Großseelheim eG";
Beteiligung der Stadt Kirchhain gemäß § 51 Nr. 11 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
BV/086/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kirchhain I (Kernstadt und Stadtteile außer Großseelheim) BV/063/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Mitteilungen des Magistrats    
11Anfragen und Verschiedenes