Stadtverordnetenversammlung 05.10.2015

Zeit: 19:00-21:00 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 20.07.2015    
3Fragestunde    
Teil B    
4Einbringung der Entwürfe des Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 sowie des Investitionsprogrammes für die Jahre 2015 - 2019 BV/840/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2010 BV/822/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6VIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Kirchhain (Abfallsatzung - AbfS -) BV/783/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Kirchhain BV/818/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Defizitbeteiligung der Stadt Kirchhain an den laufenden Kosten für den Betrieb der Ev. Kindertageseinrichtungen in den Stadtteilen Betziesdorf, Großseelheim, Kleinseelheim und Langenstein BV/820/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
9Interkommunale Zusammenarbeit im OstkreisBV/828/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Bauleitplanung der Stadt Kirchhain;
Bebauungsplan Nr. 42 “Gewerbegebiet Ost“ 1. Änderung

Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
BV/825/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Ergebnisvorstellung Deichbuch - Alternativplanung Deich Niederwald BV/806/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Mitteilungen des Magistrats    
13Anfragen und Verschiedenes