Stadtverordnetenversammlung 14.12.2015

Zeit: 19:00-21:30 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 05.10.2015    
Teil B    
3Verabschiedung der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2016, des Investitionsprogrammes für die Jahre 2015 - 2019 sowie der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes BV/872/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion:
Vereinsförderung - Auszahlung Zuschüsse 2015
    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion:
Neufassung der Richtlinien zur Vereinsförderung
    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Mitteilungen des Magistrats    
7Anfragen und Verschiedenes