TOP | Inhalt | Dokumente | ||||
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1 | Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | |||||
2 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 05.10.2015 | |||||
Teil B | ||||||
3 | Verabschiedung der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2016, des Investitionsprogrammes für die Jahre 2015 - 2019 sowie der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes | BV/872/2015 | ||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||
Abstimmung: | Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | |||||
4 | Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion: Vereinsförderung - Auszahlung Zuschüsse 2015 | |||||
Beschluss: | mehrheitlich abgelehnt | |||||
Abstimmung: | Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | |||||
5 | Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion: Neufassung der Richtlinien zur Vereinsförderung | |||||
Beschluss: | mehrheitlich abgelehnt | |||||
Abstimmung: | Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | |||||
6 | Mitteilungen des Magistrats | |||||
7 | Anfragen und Verschiedenes |