Bau-, Planungs-, Dorf- und Stadtentwicklungsausschuss 27.06.2016

Zeit: 18:00-21:05 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 17.05.2016    
3Barrierefreier Ausbau der Verkehrsstation (Bahnhof), Bz Kassel
Vertrag über die Finanzierung der Planungen der Leistungsphasen 1 bis 4 nach HOAI (PV) der Infrastrukturmaßnahme „Modernisierung und Barrierefreier Ausbau der Verkehrsstation Kirchhain (Bz Kassel)„
BV/051/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4Bauleitplanung der Stadt Kirchhain    
4.1Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Stausebach,
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 6
"Biomassezentrum II"

Abwägung über die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und
der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen

Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
BV/054/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt,
Bebauungsplan-Entwurf "Am Schmidtborn 9";
Abwägung der im Rahmen der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger
öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen
Stellungnahmen und Anregungen,
Satzungsbeschluss
BV/026/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.3Erweiterung des Kiesabbaus Kirchhain-Niederwald
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 6 "Kiesabbau Teilfläche 5" Hier: Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag
BV/050/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Förderrichtlinie der Stadt Kirchhain für den Erwerb und die Sanierung von leerstehenden AltbautenBV/034/2016   
 Beschluss: zurückgestellt  
6Mitteilungen des Magistrats    
7Anfragen und Verschiedenes