Wirtschafts-, Umwelt- und Verkehrsausschuss 28.11.2016

Zeit: 18:30-20:40 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 05.09.2016    
3Fahrversuche im Gebiet der Stadt Kirchhain    
4Anträge der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und DIE LINKE    
4.1Beitritt der Stadt Kirchhain zum Projekt der Nachhaltigkeitsstrategie "Hessen aktiv: 100 Kommunen für den Klimaschutz" des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
4.2Beteiligung am Vorhaben "Kommunale Nachhaltigkeitspartnerschaften" des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) durch Partnerschaft zu Themen des Klimaschutzes, der erneuerbaren Energien und dem Schutz von Land-Ökosystemen mit der Kommune Viti (Kosovo)    
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
4.3Prüfung und Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.4Prüfung der Möglichkeiten, in der Kernstadt Kirchhains einen regelmäßigen Direktvermarktermarkt zu etablieren    
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
5Mitteilungen des Magistrats    
6Anfragen und Verschiedenes