Haupt- und Finanzausschuss 06.12.2016

Zeit: 18:30-19:55 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 22.11.2016    
3Beschlussfassung über die Nachmeldungen des Magistrats, der Fraktionsanträge und der Entwürfe der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 sowie des Investitionsprogrammes 2016 - 2020    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0  
4Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Kirchhain;
Neufassung
BV/120/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Modernisierung und barrierefreier Ausbau der Verkehrsstation Bahnhof Kirchhain;
Beitritt der Stadt zur Beauftragung der Leistungsphasen 3 und 4
BV/135/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Förderanträge im Rahmen der Stadtentwicklung
Antrag auf Förderung von „Quartierskonzepten und Sanierungsmanagement“ sowie „Leben im Alter“
BV/108/2016   
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
7Interkommunale Zusammenarbeit zum Aufbau einer kreisweiten Geo-Daten-Infrastruktur (GDI)
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
BV/124/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2011BV/117/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2012BV/118/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Aberkennung von Ehrenbürgerschaften der Stadt KirchhainBV/104/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Ehrenamtspauschale des Landkreises Marburg-BiedenkopfBV/109/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und DIE LINKE:
Prüfung der Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
13Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE:
Umbenennung der Hindenburgstraße
    
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 4  
14Mitteilungen des Magistrats    
15Anfragen und Verschiedenes