Stadtverordnetenversammlung 12.12.2016

Zeit: 18:30-21:55 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 26.09., 27.09. und 10.10.2016    
3Fragestunde    
Teil B    
4Beschlussfassung über die Nachmeldungen des Magistrats, der Fraktionsanträge und der Entwürfe der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 sowie des Investitionsprogrammes 2016 - 2020BV/101/2016/6   
5Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2011BV/117/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2012BV/118/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Förderanträge im Rahmen der Stadtentwicklung;
Antrag auf Förderung von „Quartierskonzepten und Sanierungsmanagement“ sowie „Leben im Alter“
BV/108/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 17, Enthaltungen: 0  
8Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Kirchhain;
Neufassung
BV/120/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Interkommunale Zusammenarbeit zum Aufbau einer kreisweiten Geo-Daten-Infrastruktur (GDI);
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
BV/124/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt, Bebauungsplan "Röthe 0"
Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß
§ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen;
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/134/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Modernisierung und barrierefreier Ausbau der Verkehrsstation Bahnhof Kirchhain;
Beitritt der Stadt zur Beauftragung der Leistungsphasen 3 und 4
BV/135/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
12Aberkennung von Ehrenbürgerschaften der Stadt KirchhainBV/104/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Ehrenamtspauschale des Landkreises Marburg-BiedenkopfBV/109/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Resolution: Einführung eines herkunftssprachlichen Unterrichts Italienisch für alle interessierten Kinder an Schulen in Kirchhain und StadtallendorfBV/116/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Anträge der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und DIE LINKE    
15.1Beitritt der Stadt Kirchhain zum Projekt der Nachhaltigkeitsstrategie "Hessen aktiv: 100 Kommunen für den Klimaschutz" des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 15  
15.2Beteiligung am Vorhaben "Kommunale Nachhaltigkeitspartnerschaften" des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) durch Partnerschaft zu Themen des Klimaschutzes, der erneuerbaren Energien und dem Schutz von Land-Ökosystemen mit der Kommune Viti (Kosovo)    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 17, Enthaltungen: 0  
15.3Prüfung und Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge    
 Beschluss: zurückgestellt  
16Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion:
Prüfung einer Nutzungserweiterung im Anna-Park
    
 Beschluss: zurückgestellt  
17Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE:
Umbenennung der Hindenburgstraße
    
 Beschluss: zurückgestellt  
18Mitteilungen des Magistrats    
19Anfragen und Verschiedenes