Haupt- und Finanzausschuss 18.04.2017

Zeit: 18:30-19:45 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 14.02.2017    
3Verwendung der Restmittel aus dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP)BV/209/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4Umsetzung des Projekts "Bürgerbus";
Ausführungsbeschluss und Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß
§ 100 Hessische Gemeindeordnung (HGO)
BV/205/2017   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Große Anfrage der Stadtverordnetenfraktion BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN:
Haushaltsregeln
    
6Mitteilungen des Magistrats    
7Anfragen und Verschiedenes