Bau-, Planungs-, Dorf- und Stadtentwicklungsausschuss 20.04.2017

Zeit: 18:30-20:10 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 13.02.2017    
3Bauleitplanung der Stadt Kirchhain; Stadtteil Kleinseelheim
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 8 "Auf der Heide"
BV/207/2017   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4Bauleitplanung der Stadt Kirchhain; Stadtteil Stausebach
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 6 "Bornäcker/Zu den Trieschern"
BV/208/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Verwendung der Restmittel aus KIP (Kommunalinvestitionsprogramm)BV/209/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
"Ertüchtigung des kostenpflichtigen Parkplatzes zwischen Bahnhof und Busbahnhof mit versickerungsfähigem Asphalt oder Pflaster"
    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
7Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
"Konzept zur Verbesserung der Straßen- und Wegebeleuchtung in Kirchhain"
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8Mitteilungen des Magistrats    
9Anfragen und Verschiedenes