Stadtverordnetenversammlung 24.04.2017

Zeit: 19:00-20:50 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 20.02.2017    
3Fragestunde    
Teil B    
4Freiwillige Feuerwehr der Stadt Kirchhain;
1. Aushändigung einer Urkunde zum "Ehrenwehrführer"
2. Ehrung für einen verdienten Feuerwehrangehörigen
3. Einführung in die Ämter der Leitungspositionen
    
5Verwendung der Restmittel aus dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP)BV/209/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
6Förderung der Dorfentwicklung;
Antrag zur Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm
BV/210/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 1  
7Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Kleinseelheim;
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 8 "Auf der Heide"
BV/207/2017   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
8Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Stausebach;
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 6 "Bornäcker/Zu den Trieschern"
BV/208/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Umsetzung des Projekts "Bürgerbus";
Ausführungsbeschluss und Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 Hessische Gemeindeordnung (HGO)
BV/205/2017   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung (SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und FDP):
Errichtung von Ladestationen für Elektro-Fahrzeuge
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Konzept zur Verbesserung der Straßen- und Wegebeleuchtung in Kirchhain (Kernstadt und Stadtteile)
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
12Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Prüfauftrag zur Wiedereinführung von kostenlosen Windelmüllsäcken zum Haushaltsjahr 2018
    
13Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Haushaltsregeln; Aussprache zur Großen Anfrage vom 20.02.2017
    
14Mitteilungen des Magistrats    
15Anfragen und Verschiedenes