Bau-, Planungs-, Dorf- und Stadtentwicklungsausschuss 19.06.2017

Zeit: 18:30-20:45 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 20.04.2017    
3Deich Niederwald;
Vorentwurf und Ergebnis der Prüfung
- Bericht durch Herrn Sobirey vom Planungsbüro WAGU -
BV/229/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Niederwald;
Bebauungsplan Nr. 40 "Kleingartengebiete" 1. Änderung;
Abwägung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen;
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/226/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Durchführung eines Umlegungsverfahrens nach §§ 45 - 79 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich des Bebauungsplanes "Röthe 0" in der Kernstadt;
Anordnung der Umlegung gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/236/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
6Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt;
Bebauungsplan "Röthe 0", 1. Änderung;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/231/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
7Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt;
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Im Riedeboden“, 1. Erweiterung;
Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen;
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Abschluss eines Durchführungsvertrages
BV/235/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt;
Bebauungsplan Nr. 54 „Bei der Papiermühle“ einschließlich Änderung des Flächennutzungsplanes

- Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen
- Änderung des Flächennutzungsplanes: Feststellungsbeschluss gemäß § 6 Baugesetzbuch (BauGB)
-Bebauungsplan: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und Erschließungsvertrages
BV/237/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Betziesdorf;
Bebauungsplan „Betziesdorf - Süd“, 1. Änderung;
Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen,
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/234/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Stausebach;
Bebauungsplan Nr. 6 „Biomassezentrum II“ - 1. Änderung und Erweiterung, einschließlich Änderung des Flächennutzungsplanes

- Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen
- Änderung des Flächennutzungsplanes: Feststellungsbeschluss gemäß § 6 BauGB
- Bebauungsplan: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/238/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Mitteilungen des Magistrats    
12Anfragen und Verschiedenes