Haupt- und Finanzausschuss 20.06.2017

Zeit: 18:30-19:55 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 18.04.2017    
3Neufassung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten in der Stadt Kirchhain -Verwaltungskostensatzung-BV/213/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
4Neufassung der Vereinsförderrichtlinien der Stadt Kirchhain;
a) Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE
b) Neufassung der Vereinsförderrichtlinien
BV/230/2017   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Ausbau der regenerativen Energien in der Stadt Kirchhain;
Nutzungsverträge für Nahwärmetrasse
a) Nahwärme Stausebach e.G.
b) Bioenergiegenossenschaft Kleinseelheim e.G
BV/232/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Deich Niederwald - Vorentwurf Ergebnis der PrüfungBV/229/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP:
Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung
    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Mitteilungen des Magistrats    
9Anfragen und Verschiedenes