Stadtverordnetenversammlung 11.01.2017

Zeit: 19:30-22:30 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 12.12.2016    
3Fragestunde    
Teil B    
4Verabschiedung der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2017, des Investitionsprogrammes für die Jahre 2016 - 2020 sowie der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes BV/101/2016/8   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5Kommunalinvestitionsprogramm;
Ausschreibung der Bauleistungen
BV/147/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15, Enthaltungen: 3  
6Ausbau Radwegenetz Burgwald, Gemarkung Kirchhain, R2 / R6, Zuwendungsbescheid;
Ausschreibung der Bauleistungen
BV/148/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15, Enthaltungen: 3  
7Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN:
Ausbau von Radwegen; Finanzierungsregelung
    
 Beschluss: zurückgestellt  
8Mitteilungen des Magistrats    
9Anfragen und Verschiedenes