Stadtverordnetenversammlung 27.11.2017

Zeit: 19:10-22:45 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 23.10.2017    
3Fragestunde    
Teil B    
4Hebesatzsatzung Grundsteuer A und BBV/255/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16, Enthaltungen: 0  
5Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt KirchhainBV/256/2017   
 Beschluss: zurückgestellt  
6Beschlussfassung über die Nachmeldungen des Magistrats, der Fraktionsanträge und der Entwürfe der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 sowie des Investitionsprogramms 2017 - 2021BV/289/2017/4   
7Anschaffung von digitalen Funkalarmempfängern für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Kirchhain;
Außerplanmäßige Ausgabe gemäß § 100 (1) HGO
BV/291/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Möglichkeiten der Intensivierung der Interkommunalen Zusammenarbeit mit den Städten Neustadt (Hessen) und StadtallendorfBV/299/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Verlegung einer Nahwärmeleitung in der Straße "Sandweg", Stadtteil Kleinseelheim;
Antrag der Bioenergiegenossenschaft Kleinseelheim auf Änderung der Straßenwiederherstellung
BV/321/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 16, Enthaltungen: 2  
10Mitteilungen des Magistrats    
11Anfragen und Verschiedenes