Stadtverordnetenversammlung 15.12.2017

Zeit: 19:00-21:45 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 27.11.2017    
Teil B    
3Feststellung und Entlastung der Jahresabschlüsse 2013 bis 2015BV/333/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Verabschiedung der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 sowie des Investitionsprogrammes für die Jahre 2017 - 2021BV/289/2017/5   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5Barrierefreier Ausbau der Verkehrsstation (Bahnhof) Kirchhain, Bz Kassel;
Vertrag über die Finanzierung der Planungen der Leistungsphasen 1 bis 4 nach HOAI (PV) der Infrastrukturmaßnahme "Modernisierung und barrierefreier Ausbau der VerkehrsstationKirchhain (Bz Kassel)"
BV/327/2017   
 Beschluss: zurückgestellt  
63. Änderung des Landesentwicklungsplanes Hessen,
Herstellung einer zweiten Tunnelröhre von der Eisenbahnstraße in die Niederrheinische Straße in Kirchhain;
Gemeinsame Resolution aller Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung
BV/293/2017   
 Beschluss: zurückgestellt  
7Stadtumbau West;
Mehrgenerationenpark Annapark
BV/326/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15, Enthaltungen: 0  
8Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Kleinseelheim;
Bebauungsplan-Entwurf "Auf der Heide"
BV/292/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 10  
9Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Kleinseelheim,
Bebauungsplan Nr. 7 "Auf dem Kirschenberg II";
Ergänzender Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13b BauGB
BV/296/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 10  
10Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Stausebach,
Bebauungsplan Nr. 6 "Bornäcker/Zu den Trieschern";
Ergänzender Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13b BauGB
BV/297/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0  
11Kirchhainer BiodiversitätsstrategieBV/324/2017   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und DIE LINKE:
Sozialer Wohnungsbau
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
13Mitteilungen des Magistrats    
14Anfragen und Verschiedenes