Haupt- und Finanzausschuss 20.02.2018

Zeit: 18:30-20:15 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 12.12.2017    
3Zweckverband Mittelhessische Wasserwerke;
Ausgleichs- und Entschädigungsregelungen Stadt Kirchhain
    
4Rückbenennung der Hindenburgstraße in KirchhainBV/339/2018   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
5Verwendung eines Logos und Slogans für die Stadt KirchhainBV/348/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
6I. Nachtrag zur Satzung zum Schutz des Stadtwappens der Stadt KirchhainBV/349/2018   
 Beschluss: einstimmig abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
7Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 Hessische Gemeindeordnung (HGO) für den Ankauf einer Geschirrspülmaschine für die Kindertagesstätte „Alsfelder Straße“BV/353/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Sachstandsbericht: Hessenkasse    
9Mitteilungen des Magistrats    
10Anfragen und Verschiedenes