Stadtverordnetenversammlung 26.02.2018

Zeit: 19:00-21:05 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 15.12.2017    
3Fragestunde    
Teil B    
4Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 Hessische Gemeindeordnung (HGO) für den Ankauf einer Geschirrspülmaschine für die Kindertagesstätte „Alsfelder Straße“BV/353/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Verwendung eines Logos und Slogans für die Stadt KirchhainBV/348/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 14, Befangen: 5  
6I. Nachtrag zur Satzung zum Schutz des Stadtwappens der Stadt KirchhainBV/349/2018   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 17, Enthaltungen: 2  
7Entwicklung Bahnhofsumfeld
Antrag der VR-Bank HessenLand eG
BV/342/2018   
 Beschluss: zurückgestellt  
8Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt;
Aufstellung eines Vorhaben bezogenen Bebauungsplanes "Auf dem Eichhänzchen 42",
Aufstellungsbeschluß gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
BV/344/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
9Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Anzefahr,
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 8 "Am Friedhof";
Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigerTräger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen,
Satzungsbeschluss
BV/347/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Anzefahr;
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Weidegasse",
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/350/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
11Rückbenennung der Hindenburgstraße in KirchhainBV/339/2018   
 Beschluss: Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
12Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lahn-Ohm BV/343/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 13, Enthaltungen: 4  
13Große Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Baugebietentwicklung
    
14Große Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Nutzung öffentlicher Räume durch Parteien und Faktionen
    
15Mitteilungen des Magistrats    
16Anfragen und Verschiedenes