Haupt- und Finanzausschuss 17.04.2018

Zeit: 18:00-20:45 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 20.02.2018    
3Einführung "Wiederkehrende Straßenbeiträge";
Sachstandsbericht durch das Rechtsanwaltsbüro Rösch
    
4Teilnahme am Landesprogramm HESSENKASSE (Erster Teil) zur KassenkreditentschuldungBV/375/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE;
Entschuldungsprogramm "Hessenkasse"
    
 Beschluss: einstimmig abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0  
6XII. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt KirchhainBV/367/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7IV. Nachtrag zur Gebührensatzung und II. Änderung der Badeordnung für das Freibad KirchhainBV/372/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
8Kommunalinvestitionsprogramm (KIP);
Verwendung der Restmittel
BV/373/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
9Quartierskonzepte und Sanierungsmanagement im Rahmen der energetischen StadtsanierungBV/365/2018/2   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
10Aufnahme in das Landesprogramm „Soziale Integration im Quartier“BV/378/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
11Schlussbericht zur 206. Vergleichenden Prüfung "Stadtentwicklung";
Sachstandsbericht
    
12Große Anfrage der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Nutzung öffentlicher Räume durch Parteien und Fraktionen
    
13Mitteilungen des Magistrats    
14Anfragen und Verschiedenes