Stadtverordnetenversammlung 23.04.2018

Zeit: 19:00-22:25 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes wird Herr Bürgermeister Olaf Hausmann für den Magistrat Ehrungen vornehmen. Langjährige ehrenamltliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer werden mit derEhrennadel des Bundesministeriums des Innern ausgezeichnet.
    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 26.02.2018    
3Fragestunde    
Teil B    
4Teilnahme am Landesprogramm HESSENKASSE (Erster Teil) zur KassenkreditentschuldungBV/375/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
5Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE;
Entschuldungsprogramm "Hessenkasse"
    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 35, Enthaltungen: 0  
6XII. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt KirchhainBV/367/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7IV. Nachtrag Gebührensatzung Freibad / II. Änderung Badeordnung FreibadBV/372/2018   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Wohnbauentwicklung Kirchhain und Stadtteile
Konzept der Mobilisierung von Baulücken
BV/370/2018   
 Beschluss: Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Kommunalinvestitionsprogramm (KIP);
Verwendung der Restmittel
BV/373/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
10Quartierskonzepte und Sanierungsmanagement im Rahmen der energetischen StadtsanierungBV/365/2018/2   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 13  
11Aufnahme in das Landesprogramm „Soziale Integration im Quartier“BV/378/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 3  
12Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt, Bebauungsplan „Südlich der Frankfurter Straße“, 1. Änderung;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/363/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
13Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt,
Bebauungsplan "Frankfurter Straße", 3. Änderung;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/362/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Mitteilungen des Magistrats    
15Anfragen und Verschiedenes