Haupt- und Finanzausschuss 12.06.2018

Zeit: 18:30-20:40 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 17.04.2018    
3Novellierung des Friedhofsrechts der Stadt Kirchhain;
I. Novellierung der Friedhofssatzung der Stadt Kirchhain
II. Novellierung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Kirchhain
BV/374/2018   
 Beschluss: zurückgestellt  
4Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 (1) HGO;
Anschaffung einer Tragkraftspritze für die Freiwillige Feuerwehr Kirchhain-Niederwald
BV/408/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Verlängerung der Abwassersammelleitung in der Straße "Sonnenallee" im Zuge der Erschließungsarbeiten im "Gewerbegebiet Ost", in Kirchhain;
Außerplanmäßige Ausgabe gem. § 100 Hessische Gemeindeordnung (HGO)
BV/407/2018   
 Beschluss: zurückgestellt  
6IX. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt KirchhainBV/406/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Ehrenamtspauschale 2018 des Landkreises Marburg-BiedenkopfBV/401/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8I. Nachtrag zu den Vereinsförderrichtlinien der Stadt KirchhainBV/400/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023BV/411/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Medienöffentlichkeit
    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
11Antrag der Fraktion DIE LINKE:
Spielemobil für das Freibad
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Große Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Nutzung öffentlicher Räume durch Parteien und Fraktionen
    
13Mitteilungen des Magistrats    
14Anfragen und Verschiedenes