Haupt- und Finanzausschuss 21.08.2018

Zeit: 18:30-19:45 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 12.06.2018    
3Ausbau FTTH im Rahmen des IKZ Breitbandausbaues

Herr Klaus Bernhardt, Geschäftsführer der Breitband Marburg-Biedenkopf GmbH, wird in der Sitzung Erläuterungen geben und für Fragen zur Verfügung stehen.
    
4Novellierung des Friedhofsrechts der Stadt Kirchhain
I. Novellierung der Friedhofssatzung der Stadt Kirchhain
II. Novellierung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Kirchhain
III. Förderrichtlinie für die Unterhaltung der kirchlichen Friedhöfe
BV/435/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Sozialer Wohnungsbau in Kirchhain;
Umsetzung mit der Gemeinnützigen Wohnungs- und Siedlungsbaugenossenschaft eG, Marburg
BV/428/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Sozialer Wohnungsbau;
a) Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 07.01.2016
b) Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und DIE LINKE vom 02.11.2017
    
 Beschluss: zurückgestellt  
7Große Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Nutzung öffentlicher Räume durch Parteien und Fraktionen (Fragen 7 und 8)
    
8Mitteilungen des Magistrats    
9Anfragen und Verschiedenes