Haupt- und Finanzausschuss 21.08.2018

Zeit: 18:30-19:45 Uhr

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1	Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 12.06.2018
3	Ausbau FTTH im Rahmen des IKZ Breitbandausbaues Herr Klaus Bernhardt, Geschäftsführer der Breitband Marburg-Biedenkopf GmbH, wird in der Sitzung Erläuterungen geben und für Fragen zur Verfügung stehen.
4	Novellierung des Friedhofsrechts der Stadt Kirchhain I. Novellierung der Friedhofssatzung der Stadt Kirchhain II. Novellierung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Kirchhain III. Förderrichtlinie für die Unterhaltung der kirchlichen Friedhöfe			BV/435/2018
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
5	Sozialer Wohnungsbau in Kirchhain; Umsetzung mit der Gemeinnützigen Wohnungs- und Siedlungsbaugenossenschaft eG, Marburg			BV/428/2018
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6	Sozialer Wohnungsbau; a) Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 07.01.2016 b) Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und DIE LINKE vom 02.11.2017
	Beschluss:	zurückgestellt
7	Große Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Nutzung öffentlicher Räume durch Parteien und Fraktionen (Fragen 7 und 8)
8	Mitteilungen des Magistrats
9	Anfragen und Verschiedenes