Haupt- und Finanzausschuss 14.06.2011

Zeit: 18:00-19:55 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 16. Mai 2011    
3Austritt aus dem Gasversorgungszweckverband BV/029/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 ABs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO) für die Erschließung von Grundstücken im Baugebiet "Platzäcker" im Stadtteil Sindersfeld    
5Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO);
Kostenstelle 10.02.0001 Investitionspakt Feuerwehrstützpunkt Kirchhain, Fördermaßnahme des Investitionspakt
BV/025/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6Gesetz zur Behebung von Winterschäden an Straßen, Schlaglochprogramm;
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe nach § 100 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO)
BV/008/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens 1 (ELW 1) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Kirchhain;
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung HGO
BV/030/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Tarif- und Benutzungsordnung für die Benutzung der Bürger- und Gemeinschaftshäuser der Stadt Kirchhain sowie der Markthalle der Stadt Kirchhain;
I. Nachtrag
BV/026/2011 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
9Gebührensatzung für das Freibad der Stadt Kirchhain;
II. Nachtrag
BV/027/2011 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
10Stadtentwicklung Kirchhain, Entwicklung des Bahnhofs und Bahnhofsumfeldes;
Kaufpreisangebot der DB Services Immobilien GmbHH, Niederlassung Frankfurt (Main)
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
11Radwegenetz in der Gemarkung Kirchhain BV/009/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: zurückgestellt  
12Benennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Amtgericht KirchhainBV/010/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Mitteilungen des Magistrats    
14Anfragen und Verschiedenes