Stadtverordnetenversammlung 15.10.2018

Zeit: 19:00-20:45 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 27.08.2018    
3Anfrage/n zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gemäß § 8 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt KirchhainIV/038/2018   
Teil B    
4Einbringung der Entwürfe der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 sowie des Investitionsprogrammes für die Jahre 2018 - 2022BV/451/2018/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 18, Enthaltungen: 0  
5Instandsetzung des Brückenbauwerkes BW 47, Brücke über die Ohm (Fischteich/Ferienspielgelände), Kernstadt Kirchhain;
Überplanmäßige Ausgabe gemäß § 100 Hessische Gemeindeordnung (HGO)
BV/446/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Sozialer Wohnungsbau in Kirchhain;
Kaufvertrag zwischen der Stadt Kirchhain und der KE Immobilien GmbH
BV/452/2018   
 Beschluss: zurückgestellt  
7Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung des AAK BV/450/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15, Enthaltungen: 3  
8Benennung eines stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers und eines OrtsgerichtsschöffenBV/453/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Große Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Hochwasserschutz
GA/003/2018   
10Mitteilungen des Magistrats    
11Anfragen und Verschiedenes