Haupt- und Finanzausschuss 02.04.2019

Zeit: 18:30-19:18 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 05.02.2019    
3Schaffung von weiteren Betreuungsplätzen zur Sicherstellung des Betreuungsbedarfs im Kindergartenjahr 2019/2020;
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 100 Abs. 1 HGO
BV/519/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
4Stellplatz- und Ablösesatzung der Stadt Kirchhain;
II. Nachtragssatzung
BV/508/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
5Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
"Einführung eines Kirchhainer-Geschenkgutschein-Systems"
AN/008/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Kostenentwicklung bei Tiefbaumaßnahmen
GA/004/2019   
7Mitteilungen des Magistrats    
8Anfragen und Verschiedenes