Stadtverordnetenversammlung 08.04.2019

Zeit: 19:00-20:55 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 25.02.2019    
3Ernennung von Herrn Hans Seerich, Kirchhain-Schönbach, zum Ehrenwehrführer    
4Fragestunde    
Teil B    
5Schaffung von weiteren Betreuungsplätzen zur Sicherstellung des Betreuungsbedarfs im Kindergartenjahr 2019/2020;
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 100 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO)
BV/519/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
6Einbringung der Entwürfe der 1. Nachtragshaushaltssatzung, des 1. Nachtragshaushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 sowie des Investitionsprogrammes für die Jahre 2018-2022BV/520/2019/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Stellplatz- und Ablösesatzung der Stadt Kirchhain;
II. Nachtragssatzung
BV/508/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
8Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt, Bebauungsplan "Südlich der Frankfurter Straße", 1. Änderung;
Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen,
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/515/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
9Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Stausebach,
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 6 "Borngärten/Zu den Trieschern";
Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages und Erschließungsvertrages
BV/489/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Langenstein,
Aufstellung eines Bebauungsplanes "Am Netzpfad";
Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages und Erschließungsvertrages
BV/497/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 0  
11Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Teilnahme der Kernstadt an der Aktion "Sauberhaftes Hessen"
AN/009/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Einführung eines Kirchhainer-Geschenkgutschein-Systems"
AN/008/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Große Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Bioenergiegenossenschaft Kleinseelheim
GA/005/2019   
13.1Große Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Nahwärmenetz Kleinseelheim
GA/006/2019   
14Große Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Feuerwehrgerätehaus Emsdorf
GA/007/2019   
15Große Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion:
Multifunktionales Haus in Betziesdorf
GA/008/2019   
16Mitteilungen des Magistrats    
17Anfragen und Verschiedenes