Haupt- und Finanzausschuss 18.06.2019

Zeit: 18:30-19:35 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 02.04.2019  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Niederschrift HuF (02.04.2019) Dateigrösse: 283 KB Niederschrift HuF (02.04.2019) 283 KB
3Wahl eines/einer Schriftführer/in und eines/einer Stellvertreter/in BV/550/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Errichtung von Windenergieanlagen auf Flächen der Waldinteressentenschaft
Langenstein (Zustimmung als Anteilseigner)
BV/560/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
5Verkauf/Tausch von Grundstücken in der Niederrheinischen Straße und im Feldweg und Errichtung von Wohnungen im Sozialen WohnungsbauBV/547/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6I. Nachtrag zur Gebührenordnung zu der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kirchhain und Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kirchhain (Straßenreinigungssatzung - StrRS-)BV/522/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Große Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion:
Multifunktionales Haus in Betziesdorf

Hinweis:
Die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur werden zur Sitzung eingeladen.
GA/008/2019   
8Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Kostenentwicklung bei Tiefbaumaßnahmen
GA/004/2019   
9Mitteilungen des Magistrats    
10Anfragen und Verschiedenes