Bau-, Planungs-, Dorf- und Stadtentwicklungsausschuss 19.08.2019

Zeit: 18:30-21:10 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 17. Juni 2019    
3Projekt "Errichtung einer Kindertagesstätte in Kirchhain"    
3.1Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt;
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24.1 "Am Hallenbad" einschl. Änderung des Flächennutzungsplanes
BV/585/2019   
 Beschluss: zurückgestellt  
3.2Verkauf eines Grundstückes an den Kreisverband Marburg-Gießen e.V. des Deutschen Roten Kreuzes zur Errichtung einer Kindertagesstätte sowie Abschluss einer Trägervereinbarung;
Sachstandsbericht
BV/590/2019   
4Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Kleinseelheim,
Bebauungsplan-Entwurf "Ziegeleistraße";
Verfahren gemäß § 13 b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB),
Aufstellungsbeschluss gemäß §2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 b BauGB
BV/542/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Kleinseelheim,
Bebauungsplan-Entwurf "Auf dem Kirschenberg II";
Einstellung des Verfahrens
BV/544/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Emsdorf,
Bebauungsplan Nr. 6 "Die Borngärten, Teil II, 2. Bauabschnitt;
Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages und Erschließungsvertrages
BV/584/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Emsdorf,
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Die Borngärten - Teil II";
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB
BV/588/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Langenstein, Bebauungsplan Nr. 7 "Am Netzpfad";
Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen und Bedenken,
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 91 Hessische Bauordnung (HBO),
Beschluss über die Berichtigung desFlächennutzungsplanes gemäß § 13 b i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr. 2 Basugesetzbuch (BauGB)
BV/594/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9Sanierung des städtischen Freibades - Landesförderprogramm SWIM;
Anpassung des Bauvolumens infolge negativen Förderbescheids für das Bundesprogramm
BV/592/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
10Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion "Errichtung einer Kindertagesstätte im alten Armenhaus, Niederheinische Straße"AN/012/2019   
 Beschluss: zurückgestellt  
11Mitteilungen des Magistrats    
12Anfragen und Verschiedenes