Bau-, Planungs-, Dorf- und Stadtentwicklungsausschuss 14.10.2019

Zeit: 18:30-20:40 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 19.08.2019    
3Sachstandsbericht über die Zustandserfassung der städtischen GemeindestraßenIV/063/2019   
4Projekt "Errichtung einer Kindertagesstätte in Kirchhain"    
4.1Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion "Errichtung einer Kindertagesstätte im alten Armenhaus, Niederheinische Straße"AN/012/2019   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
4.2Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt;
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24.1 "Am Hallenbad" einschl. Änderung des Flächennutzungsplanes
BV/585/2019   
 Beschluss: bei Stimmengleichheit abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
5Städtebauförderung - Vorbereitung zur Aufnahme in ein mehrjähriges Förderprogramm
Aufgabe des Förderprogramms "energetische Stadtsanierung"
BV/603/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
6Mitteilungen des Magistrats    
7Anfragen und Verschiedenes