Stadtverordnetenversammlung 21.10.2019

Zeit: 19:00-22:30 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 26.08.2019    
3Fragestunde    
Teil B    
4Einbringung der Entwürfe der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 sowie des Investitionsprogrammes für die Jahre 2019 - 2023BV/604/2019/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt;
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24.1 "Am Hallenbad" einschl. Änderung des Flächennutzungsplanes
BV/585/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 17, Enthaltungen: 0  
6Städtebauförderung - Vorbereitung zur Aufnahme in ein mehrjähriges Förderprogramm "Aktive Kerne";
Aufgabe des Förderprogramms "energetische Stadtsanierung"
BV/603/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 17, Enthaltungen: 0  
7Multifunktionshaus Betziesdorf    
7.1Multifunktionshaus im Stadtteil BetziesdorfBV/608/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16, Enthaltungen: 1  
7.2Multifunktionshaus im Stadtteil Betziesdorf BV/612/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16, Enthaltungen: 1  
8Wahl des Seniorenbeirats der Stadt Kirchhain in 2020;
Festlegung des Wahltages
BV/600/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Anträge zur Reaktivierung der Ohmtalbahn für den Personenverkehr    
9.1Änderungsantrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 18, Enthaltungen: 0  
9.2Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und DIE LINKEAN/016/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 3  
10Mitteilungen des Magistrats    
11Anfragen und Verschiedenes