Wirtschafts-, Umwelt- und Verkehrsausschuss 02.12.2019

Zeit: 18:30-20:10 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 23.09.2019    
3Umsetzung des Verpackungsgesetzes (VerpackG);
Erlass einer Rahmenvorgabe gemäß § 22 Abs. 2 VerpackG / Anpassung
Eckpunktepapier
BV/635/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Vermeidung von Stein-/Kiesgärten
AN/018/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Antrag der Stadtverordnetenfraktion "Bündnis 90/Die Grünen":
Ladestationen für E-Mobilität"
AN/017/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Mitteilungen des Magistrats    
7Anfragen und Verschiedenes;
7.1 Ideenwettbewerb zu nachhaltigem Handeln