Bau-, Planungs-, Dorf- und Stadtentwicklungsausschuss 09.12.2019

Zeit: 18:30-20:10 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 14.10.2019    
3Investitionsmaßnahme "Renaturierung Netzebach";
Sachstandsbericht
    
4Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt;
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Niederrheinische Straße 58",
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
BV/628/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
5Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Betziesdorf
Bebauungsplan Nr. 5 "Festplatz, 1. Änderung"
1.) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
2.) Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss sowie
3.) Berichtigung des Flächennutzungsplanes
BV/630/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
6Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Sindersfeld;
Bebauungsplan Nr. 3 "Das oberste Grünwegsfeld", 1. Änderung
Beratung und Beschlußfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangen Anregungen;
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
BV/633/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Abrechnung des Erschließungsbeitrages "Sonnenwiesenweg", Stadtteil Großseelheim;
Ausnahme vom erschließungsrechtlichen Planerfordernis
BV/638/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Mitteilungen des Magistrats    
9Anfragen und Verschiedenes