Haupt- und Finanzausschuss 15.10.2019

Zeit: 18:30-19:35 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 20.08.2019    
3Multifunktionshaus im Stadtteil BetziesdorfBV/608/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
4Wahl des Seniorenbeirats der Stadt Kirchhain in 2020;
Festlegung des Wahltages
BV/600/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Städtebauförderung - Vorbereitung zur Aufnahme in ein mehrjähriges Förderprogramm
Aufgabe des Förderprogramms "energetische Stadtsanierung"
BV/603/2019   
 Beschluss: bei Stimmengleichheit abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
6Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Abschaffung der Straßenbaubeiträge
AN/014/2019   
 Beschluss: zurückgestellt  
7Mitteilungen des Magistrats    
8Anfragen und Verschiedenes