Bau-, Planungs-, Dorf- und Stadtentwicklungsausschuss 16.04.2012

Zeit: 19:00-22:10 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 06.02.2012 und 12.03.2012    
3Stadtumbaumaßnahme "Tor zur Stadt", Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes und Bahnhofsumfeldes in Kirchhain;
Sachstandsbericht
    
4Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion:
Planung Bahnhof, Bahnhofsvorplatz und Bahnhofsumfeld
    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
5Vorstellung des Straßenbauprogramms 2012 des Hessen Mobil Straßen- und Verkehrsmanagements im Landkreis Marburg-Biedenkopf;
Sachstandsbericht
    
 Beschluss: zurückgestellt  
6Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP:
Bundesfreiwilligendienst
    
 Beschluss: zurückgestellt  
7Bauleitplanverfahren der Stadt Kirchhain    
7.1Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt,
Bebauungsplan Nr. 24.2.1 „Röthe II“, 2. Änderung;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/207/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.2Bauleitplanung der Stadt Kirchhain;
Bebauungsplan "Bahnhofsumfeld und freiwerdende Bahnanlagen"
Abwägung der im Rahmen der Offenlage nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen,
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
BV/209/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
7.3Bauleitplanung der Stadt Kirchhain
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes
"Am Sportplatz" in Großseelheim;
Abwägung der im Rahmen der Offenlage nach § 3 (2) BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken,
Satzungsbeschluss
BV/205/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.4Bebauungsplan Nr. 47 "Lerchenstraße / An der Ohmtalbahn",
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB2007;
Aufstellungsbeschluss sowie Entwurfs- und Offenlagebeschluss
BV/194/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Mitteilungen des Magistrats    
10Anfragen und Verschiedenes