Stadtverordnetenversammlung 23.04.2012

Zeit: 19:00-22:05 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 13. Februar 2012    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Fragestunde    
Teil B    
4Eröffnungsbilanz der Stadt Kirchhain zum 01.01.2009BV/201/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5I. Nachtrag zur Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Kirchhain BV/098/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Bauvoranfrage der Firma Möbel Scholl GmbH, Römerstraße 8/17, 35274 Kirchhain;
Stellungnahme zum geplanten Bauvorhaben
BV/198/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 100 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO);
Entwicklung Baugebiet "Platzäcker" im Stadtteil Sindersfeld
BV/208/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Bauleitplanung der Stadt Kirchhain    
8.1Bauleitplanung der Stadt Kirchhain;
Bebauungsplan "Bahnhofsumfeld und freiwerdende Bahnanlagen"
Abwägung der im Rahmen der Offenlage nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen,
Satzungsbeschluss gem, § 10 BauGB
BV/209/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13, Enthaltungen: 1  
8.2Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt,
Bebauungsplan Nr. 24.2.1 „Röthe II“, 2. Änderung;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/207/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.3Bebauungsplan Nr. 47 "Lerchenstraße / An der Ohmtalbahn"
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB2007
Aufstellungsbeschluss sowie Entwurfs- und Offenlagebeschluss
BV/194/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.4Bauleitplanung der Stadt Kirchhain;
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Am Sportplatz" in Großseelheim;
a) Abwägung der im Rahmen der Offenlage nach § 3 (2) BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss
BV/205/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Gemeinsamer Antrag/Resolution der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP:
Stellenabbau am Uniklinikum Gießen-Marburg
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP:
Bundesfreiwilligendienst
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Anträge der SPD-Stadtverordnetenfraktion    
11.1Planung Bahnhof, Bahnhofsvorplatz und Bahnhofsumfeld    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 22, Enthaltungen: 1  
11.2Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in den Schulen auf dem Kirchhainer Stadtgebiet    
12Anträge des Stadtverordneten Reinhard Heck (DIE LINKE):    
12.1Wohnungsbaugesellschaft Nassauische Heimstätte Wohnstadt    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12.2Spielraumoffensive, Konzeption für die Stadtteile (Antrag aus 2011)    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 22, Enthaltungen: 0  
12.3Spielraumoffensive, Fortschreibung des Konzeptes (Antrag aus 2011)    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 22, Enthaltungen: 0  
13Mitteilungen des Magistrats    
14Anfragen und Verschiedenes