Stadtverordnetenversammlung 30.03.2020

Zeit: 19:00 Uhr
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1Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2016BV/670/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2017BV/675/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Barrierefreier Ausbau der Verkehrsstation (Bahnhof) Kirchhain, Bz Kassel;
Vertrag über die Finanzierung der Planungen der Leistungsphasen 5 bis 9 nach HOAI (PV) der Infrastrukturmaßnahme "Modernisierung und barrierefreier Ausbau der VerkehrsstationKirchhain (Bz Kassel)"
BV/674/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4Sanierung Wohngebäude Röthestraße 6;
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO
BV/679/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Bund-Länderprogramm "Lebendige Zentren in kleinen Städten und Gemeinden in Hessen"
Antrag auf Programmaufnahme im Jahr 2020
BV/686/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
6Stadtentwicklung Kirchhain
4. Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen
BV/688/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Kommunalwahlen in 2021;
Aufnahme von Namenszusätzen gemäß § 16 Abs. 2 Satz 3 Kommunalwahlgesetz (KWG) auf den Stimmzetteln für die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und zu den Ortsbeiräten im Gebiet der Stadt Kirchhain
BV/666/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
8Mitteilungen des Magistrats