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Bau-, Planungs-, Dorf- und Stadtentwicklungsausschuss 22.06.2020
Zeit: 18:30-21:00 Uhr
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Inhalt
Dokumente
1
Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 18.05.2020
3
Sachstandsbericht;
Vorstellung Planungen Ausbau KVP Frankfurter Straße/Kasseler Straße
4
Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt,
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 53 "Niederrheinische Straße 58, 1. Änderung;
Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13a Abs. 2 und Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen,
Satzungsbeschluss
BV/716/2020
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
Abstimmung:
Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0
5
Bauleitplanung der Stadt Kirchhain; Stadtteil Emsdorf,
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Die Borngärten, Teil II (Pitzenwiesen);
Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13a Abs.2 und Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen,
Satzungsbeschluss
BV/724/2020
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Abstimmung:
Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6
Abrechnung der endgültigen Erschließungsanlagen für die Straße "Im Pitzenfeld" in Emsdorf;
Ausnahme vom erschließungsrechtlichen Planerfordernis
BV/725/2020
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Abstimmung:
Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2
7
Wohnbauentwicklung Kirchhain und Stadtteile;
Konzept der Mobilisierung von Baulücken
IV/082/2020
Beschluss:
zurückgestellt
8
Kleine Anfrage des Stadtverordneten Reiner Nau (GRÜNE-Fraktion) aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.05.2020:
Vorhaben bezogener Bebauungsplan „Auf dem Eichhänzchen 42“
9
Sachstandsberichte:
8.1 Stellplatz- und Ablösesatzung der Stadt Kirchhain
8.2 Löschwasserversorgung Niederrheinische Straße/Lerchenstraße, Kirchhain
8.3 Holzvermarktung – HVO Rhön-Vogelsberg-Burgwald
8.4 Planungen der Firma vortex energy für denBau von Windkraftanlagen im Gebiet der Stadt Kirchhain
10
Mitteilungen des Magistrats
11
Anfragen und Verschiedenes