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Haupt- und Finanzausschuss 23.06.2020

Zeit: 18:30-19:50 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 19.05.2020    
3Grundsatzentscheidung über den Erlass von KiTa-Gebühren aufgrund der Schließung der Einrichtungen während der Corona-PandemieBV/714/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Erhalt der Stadtteilfeuerwehren		AN/020/2020   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
5Große Anfrage der Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE:
NATO-Manöver "Defender 2020"		GA/010/2020   
6Kleine Anfragen aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.05.2020:
a) des Stadtverordneten Reiner Nau (Fraktion Bündnis 90/Grüne): Grundstücksverkauf "Am Hallenbad"
b) des Stadtverordneten Dr. Christian Lohbeck (FDP-Fraktion):
Nutzung der Alten Schule Betziesdorf als "Multifunktionales Haus"		    
7Sachstandsberichte:
a) Konzessionsvergabe Strom
b) Technische Hochschule Mittelhessen		    
8Mitteilungen des Magistrats    
9Anfragen und Verschiedenes