Haupt- und Finanzausschuss 19.06.2012

Zeit: 18:00-18:45 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 17.04.2012    
3Haushaltskonsolidierung;
Kommunaler Schutzschirm Hessen
BV/245/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 158 KB Beschlussvorlage 158 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4VII. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Kirchhain BV/032/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 167 KB Beschlussvorlage 167 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 114 g Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO);
Kostenstelle 10.01.0012 (Ankauf Geräte Bauhof)
BV/242/2012 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 162 KB Beschlussvorlage 162 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kirchhain II (Großseelheim) BV/223/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 158 KB Beschlussvorlage 158 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Mitteilungen des Magistrats    
8Anfragen und Verschiedenes