Bau-, Planungs-, Dorf- und Stadtentwicklungsausschuss 24.08.2020

Zeit: 18:30-20:50 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 22.06.2020    
3Stellplatz- und Ablösesatzung der Stadt Kirchhain
Neufassung
BV/750/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Bauleitplanung der Stadt Kirchhain,
Bebauungsplan Nr. 24.1 "Am Hallenbad", 1. Änderung;
Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken,
Satzungsbeschuss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 91 Hessische Bauordnung (HBO),
Beschluss über die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gemäß § 13 a Abs
BV/761/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
5Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Kleinseelheim;
Aufstellung eines Bebauungsplanes "Zum Riedhof" einschließlich Änderung
des rechtsgültigen Flächennutzungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/754/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kleinseelheim, Bebauungsplanentwurf „Ziegeleistraße“;
Sachstandsbericht
    
7Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Langenstein;
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr 4 "Nördliche Ortslage Langenstein" gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/755/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Langenstein;
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 8 "Sportstraße" gemäß § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB).
BV/757/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Quotierung über den Anteil zu errichtender Sozialwohnungen
im Rahmen der Bauleitplanung
BV/559/2019   
 Beschluss: zurückgestellt  
10Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis ´90/Die Grünen:
Anbindung Rad-/Gehweg an Außenbahnsteig
AN/023/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Resolutionsantrag Lückenschluss der A 49
AN/024/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
12Mitteilungen des Magistrats    
13Anfragen und Verschiedenes