Haupt- und Finanzausschuss 25.08.2020

Zeit: 18:30-20:00 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 23.06.2020    
3Verhandlungen zur gesellschaftlichen Beteiligung an der Energie Marburg-Biedenkopf GmbH & Co. KG;
Sachstandsbericht
    
4Verlängerung der Abwassersammelleitung Posener Straße, Kirchhain;
Überplanmäßige Ausgabe gemäß § 100 Hessische Gemeindeordnung (HGO)
BV/743/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Umwidmung der Haushaltsmittel aus I10020062 "Grill- und Schutzhütten"BV/727/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Stellplatz- und Ablösesatzung der Stadt Kirchhain;
Neufassung
BV/750/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Übernahme der Alten Schule/Multifunktionales Haus in Betziesdorf vom Landkreis Marburg-BiedenkopfBV/760/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
8Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE:
ICAN-Städteappell für eine atomwaffenfreie Welt
AN/021/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
9Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Aussetzung der Erhebung von Parkgebühren zur Stärkung des Einzelhandels
AN/025/2020   
 Beschluss: zurückgestellt  
10Mitteilungen des Magistrats    
11Anfragen und Verschiedenes