Stadtverordnetenversammlung 26.10.2020

Zeit: 19:00-19:50 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung    
3Fragestunde    
Teil B    
4Breitbandverkabelung im Zuge des Ausbaus der Frankfurter Straße (L3073);
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 (1) HGO
BV/790/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Verkauf von Grundstücken in Kirchhain an das Lebenshilfewerk Marburg-Biedenkopf e.V.BV/783/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt,
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Im Brand/Im Hartmannsloch" und Aufstellung eines Vorhaben bezogenen Bebauungsplanes "Wohnanlage Lebenshilfe";
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 a Ba ugesetzbuch (BauGB)
BV/788/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
7Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Kleinseelheim;
Abwägung der während der Offenlage gemäß § 13 i.V.m. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen und Bedenken sowie erneuter Offenlegungsbeschluss gemäß § 4a (3) BauGB
Bebauungsplan-Entwurf „Ziegeleistraße"
BV/787/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 15  
8VIII. Nachtrag zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt KirchhainBV/776/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Mitteilungen des Magistrats    
10Anfragen und Verschiedenes