Bau-, Planungs-, Dorf- und Stadtentwicklungsausschuss 18.05.2020

Zeit: 18:30-21:02 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 09.12.2019    
3Stadtentwicklung Kirchhain
4. Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen
BV/688/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt,
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 55 "Niederrheinische Straße 54/56";
Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13a Abs. 2 und Nr. 1 und § 13 Abs.2 Satz 1 Nr. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen
Satzungsbeschluss
BV/682/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt;
Aufstellung eines Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Ost - Im Oberhain/Rußweg II"
und Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich
BV/685/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Betziesdorf,
Bebauungsplan Nr. 5, „Festplatz, 1. Änderung“;
Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung derBehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken,
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 91 Hessische Bauordnung (HBO),
Beschluss über die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB
BV/707/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
7Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Burgholz
Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/683/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Kleinseelheim;
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Auf dem Kirschenberg",
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/687/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Langenstein,
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Nördliche Ortslage Langenstein";
Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 4a Abs. 3 (BauG B) und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 (BauGB) i.V.m. § 4a Abs. 3 (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen,
Satzungsbeschluss
BV/681/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
10Mitteilungen des Magistrats    
11Anfragen und Verschiedenes