Haupt- und Finanzausschuss 19.05.2020

Zeit: 18:30-20:05 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 04.02.2020    
3Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2016BV/670/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2017BV/675/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Barrierefreier Ausbau der Verkehrsstation (Bahnhof) Kirchhain, Bz Kassel;
Vertrag über die Finanzierung der Planungen der Leistungsphasen 5 bis 9 nach HOAI (PV) der Infrastrukturmaßnahme "Modernisierung und barrierefreier Ausbau der VerkehrsstationKirchhain (Bz Kassel)"
BV/674/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Sanierung Wohngebäude Röthestraße 6;
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO
BV/679/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Bund-Länderprogramm "Lebendige Zentren in kleinen Städten und Gemeinden in Hessen"
Antrag auf Programmaufnahme im Jahr 2020
BV/686/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
8Neubau einer 4-gruppigen Kindertageseinrichtung
Stellung eines Förderantrags und Einreichen der Baugenehmigungsunterlagen
BV/711/2020   
 Beschluss: bei Stimmengleichheit abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
9Benennung eines OrtsgerichtsschöffenBV/705/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Seniorenbeiratswahl in der Stadt Kirchhain am 27. März 2020;
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl
BV/706/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Kommunalwahlen in 2021;
Aufnahme von Namenszusätzen gemäß § 16 Abs. 2 Satz 3 Kommunalwahlgesetz (KWG) auf den Stimmzetteln für die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und zu den Ortsbeiräten im Gebiet der Stadt Kirchhain
BV/666/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Große Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion :
Neubau Kindertageseinrichtung
GA/009/2020   
13Mitteilungen des Magistrats    
14Anfragen und Verschiedenes