Haupt- und Finanzausschuss 02.02.2021

Zeit: 18:30-19:35 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung    
3Vergabeverfahren zum Neuabschluss des Konzessionsvertrages StromBV/824/2021   
 Beschluss: zurückgestellt  
4Erlass der Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Betreuungsangebote der städtischen und kirchlichen Kinderbetreuungseinrichtungen im Gebiet der Stadt KirchhainBV/822/2021   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.1Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Erlass von KiTa-Gebühren in der Zeit des Lockdowns im Rahmen der
Corona-Pandemie
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Mitwirkung der Stadt Kirchhain an der LEADER-Förderphase 2021-2027BV/829/2021   
 Beschluss: einstimmig abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
6Mitteilungen des Magistrats    
7Anfragen und Verschiedenes